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      Belehrung gehört zu den Rechten des Beschuldigten

      Die Belehrung ist die Unterrichtung des Beschuldigten vor seiner Vernehmung über sein Aussageverweigerungsrecht. Hinzu kommt die Erklärung seiner Möglichkeit, einen Anwalt hinzuziehen und Beweiserhebungen zu beantragen.

      Diese Belehrung ist zwingend erforderlich, um den Rechten der beschuldigten Person nicht entgegen zu wirken. Unterbleibt sie, kann das negative Folgen auf die Verwertbarkeit der erhaltenen Aussage haben.

      Vorgehen bei der Vernehmung

      Aufgrund der besonderen Bedeutung des Grundrechts auf rechtliches Gehörs muss jeder Beschuldigte im Vorfeld einer Vernehmung belehrt werden. Dabei wird ihm sein Recht auf Aussagefreiheit nach den §§ 136, 163 a StPO erklärt.

      Dabei wird die zu vernehmende Person als erstes dahingehend belehrt, dass sie keine Verpflichtung hat, sich zur gegenständlichen Sache zu äußern. Wird diese Belehrung unterlassen, begründet sich aus diesem Fakt ein Verwertungsverbot dieser Aussage als Beweis bezogen auf alle Aussagen, die die beschuldigte Person in jener Vernehmung von sich gegeben hat. Diese Regelung ist natürlich auch in dem Fall gültig, falls die zwingend zu tätigende Belehrung aus Versehen nicht vorgenommen wurde. Ein solches Versehen kennt das Gesetz nicht.

      Die beschuldigte Person ist darüber hinaus darüber zu belehren, dass sie das Recht hat, einen Rechtsanwalt oder Rechtsbeistand hinzuzuziehen. Einem nicht deutschen Beschuldigten muss vor der Vernehmung erklärt werden, dass er konsularische Hilfe hinzuziehen kann. Wird diese Belehrung nicht vorgenommen, dann ist die in der Vernehmung getätigte Aussage des nicht deutschen Beschuldigten in einem möglicherweise folgenden strafrechtlichen Prozess nicht zu verwerten, falls die Rechtsvertretung der Person einer Verwertung der Aussage wirksam widerspricht.

      Detektive belehren ebenfalls bei Anhörungen

      Auch ein Detektiv führt gelegentlich eine Anhörung eines Beschuldigten durch. Das geschieht zum Beispiel im Zusammenhang mit der Aufklärung von Diebstählen. Der Privatdetektiv wird den Beschuldigten grundsätzlich zunächst belehren, dass dieser keine Aussage vor dem Detektiv machen muss. Dieses Prozedere erfolgt in der Regel, wenn einer beschuldigten Person eine Tatsequenz aus einer durch die Detektei vorgenommene Videoüberwachung vorgeführt wird.

      Allerdings wird die beschuldigte Person in der Regel eine Aussage machen, weil ihr bei einer außergerichtlichen Regelung mit einer Detektei das ansonsten obligatorische Strafverfahren erspart bleibt. So kann der Täter zumindest strafrechtlich elegant seinen „Kopf aus der Schlinge ziehen“, weil die Behörden nichts von der Tat erfahren. Hingegen muss der Täter natürlich zivilrechtlich für den Schaden einstehen.

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