Überwachen durch Detektive
Was verstehen wir unter Überwachen? Gemeint ist das Beobachten eines bestimmten Raums, Objekts oder Vorgangs, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder Störungen zu erkennen und gegebenenfalls Maßnahmen einzuleiten.
Überwachen durch Detektive schafft Klarheit über Geschehnisse und Handlungen von Personen oder in bestimmten Arealen.
Eine Überwachung ist auch dann denkbar, wenn die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet ist. Das gilt dann, wenn die Überwachung von privater Seite veranlasst wird. Dazu zählen beispielsweise die Mitarbeiterüberwachung oder auch die Videoüberwachung durch Detektive.
Um eine Person überwachen zu dürfen bedarf es eines speziellen berechtigten Interesses. Dieses berechtigte Interesse im Sinne des deutschen Datenschutz-Gesetzes ist der Detektei im Vorfeld darzulegen. Es findet dann Aufnahme in den Dienstvertrag, den der Klient mit der Detektei abschließt.
Ein solches berechtigtes Interesse an einer Überwachung haben zum Beispiel Eheleute, wenn sie ihren Ehepartner kontrollieren lassen möchten, weil sie den Verdacht haben, dieser könnte fremd gehen.
Auch Firmen dürfen Mitarbeiter beobachten lassen, wenn ein handfester Verdacht besteht, dass der Mitarbeiter eine strafbare Handlung oder eine arbeitsrechtlich relevante Handlung zum Nachteil der Firma begeht.
Sodann ist eine temporäre Überwachung zur Aufklärung des Verdachts und der dazugehörigen Beweisführung legitim.
Als ultima ratio Lösung ist auch die heimliche Videoüberwachung bei Fällen von Diebstahl, der anderweitig nicht aufzuklären ist oder in Fällen von Sabotage statthaft. Die Überwachung darf aber nicht in Sozialräumen stattfinden. Im Einzelfall gilt es zunächst zu beurteilen, ob und inwieweit eine Überwachung per Video technisch möglich ist und ob sie mit der aktuellen Gesetzgebung vereinbar ist.
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